AWO family gGmbH

Fuer Sie gelesen

Ulrike Baureithell

Der Pflege-Notstand

Hilflose, kranke oder alte Menschen die auf Unterstützung angewiesen sind, lässt man nicht im Stich. Diese Einstellung gehört zum Berufsethos von Pfleger*innen. Es kostet sie Überwindung, pflegebedürftige Menschen sich selbst zu überlassen und stattdessen streiken. Doch seitdem die personelle Situation in den Krankenhäusern und Heimen derart eskaliert ist, dass selbst bei diesem hohen ethischen Bewusstsein eine verantwortungsvolle Versorgungsqualität nicht mehr gehalten werden kann, hat bei den Beschäftigten ein Umdenken eingesetzt und sie machen vielerorts auf die prekäre Situation aufmerksam: zu viele Stellen bleiben unbesetzt, Fachkräfte wandern ab oder ziehen sich ganz aus dem Beruf zurück, weil die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung einfach zu schlecht sind. In Berlin und Hamburg setzen sich Initiativen für Volksentscheide ein, um mehr Personal in den Krankenhäusern durchzusetzen. Auch in anderen Städten arbeiten vergleichbare Bündnisse. Nach den großen Uniklinikstreiks im vergangenen Jahr in Berlin und Nordrhein-Westfalen gehen nun auch Beschäftigte von privaten Einrichtungen, die oft in großen Konzernen eingegliedert sind, auf die Barrikaden:Im Herbst 2019 legten etwa die Mitarbeiter der Schildautalklinik im niedersächsischen Seesen die Arbeit nieder. Sie fordern von ihrem Arbeitgeber Asklepios , die Gehälter an den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst anzupassen. Das Unternehmen betreibt 160 Einrichtungen in 14 Bundesländern und bezahlt nur dort nach Tarif, wo's durch die Übernahme kommunaler Häuser dazu gezwungen ist. In den anderen Kliniken und Heimen dagegen reagiert viele private Träger auf gewerkschaftliche Initiativen mit Einschüchterung rechtswidrigen Betriebsvereinbarungen und Dienstverpflichtungen, die Pflegekräfte am Streik hindern sollen. Den Beschäftigten liegt aber nicht nur an besseren Arbeitsbedingungen und Löhnen, sondern sie fürchten mittlerweile gar um den Bestand des gesamten Unternehmens, weil immer mehr Kolleg*innen in andere Einrichtungen abwandern. Schon im Herbst hat Asklepios aus Personalmangel zwei Häuser schließen müssen. Von (zeitweiligen) Schließungen sind jedoch längst nicht mehr nur private Krankenhäuser und Pflegeheime betroffen, sondern auch große Häuser wie die Berliner Charite´. Diese verfügte kürzlich einen Aufnahmestopp für ihre Krebs Kinderstation und schickte die kleinen Patient*innen und ihre Eltern bis ins weit entfernte Cottbus.Grund dafür war ein eklatanter Personalmangel unter den Pflegekräften. Das sind längst keine Einzelfälle mehr, überall im Land werden Betten nicht mehr belegt und Heimplätze gesperrt weil weil niemand da ist, um Patient*innen und Bewohner*innen zu betreuen. In Bremen etwa durften unter Druck der Heimaufsicht bereits 10 % der Heime keine neuen Bewohnerinnen mehr aufnehmen, gut 400 von 8000 Betten stehen nicht zur Verfügung nicht zuletzt, weil Bremen an einer Fachkraftquote von 50 % festhält. Nur: es findet keine Fachkräfte.Deshalb loben immer mehr Einrichtungen, die es sich leisten können, hohe Prämien aus, um neues Personal zu gewinnen. Um eine neue orthopädische Abteilung eröffnen zu können bietet etwa das Diakonie- Krankenhaus in Bremen jeder Vollzeitfachkraft einmalig 10.000 €, ähnlich würde-ausgerechnet-Asklepios für eine Klinik im Sachsen-Anhaltischen Weißenfelds. Die Vivantes Kliniken in Berlin ziehen mit 9000 € nach, Berufsanfängerr*innen dürfen mit 3000 € rechnen. Die Beschäftigten können sich, wenn sie räumlich etwas flexibler sind, ihren Arbeitsplatz derzeit also aussuchen. Zusätzlich kräftig angeheizt wird die Abwerbespirale durch die Zeit- und Leiharbeitsfirmen: die Zahl der Leiharbeiterinnen in der Pflege hat sich seit 2005 vereinfacht und liegt derzeit bei rund 24.000. Das wiederum sorgt für eine hohe Flugtraktion in der Branche, erschwert die Bildung von eingespielten Teams auf den Stationen und führt damit zu einer immer angespannter und unsicheren Versorgungssituation. Die Berliner Gesundheitssenatorin die Dilek Kalayci bereitet derzeit eine Bundesratsinitiative vor, um Leiharbeit in der Pflege bundesweit zu verbieten und die Einrichtungen anzuhalten, Personal fest anzustellen. Das Krankenhausbarometer 2019 der deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) bestätigt sowohl die immer dramatischer werdende wirtschaftliche Lage vieler Spitäler (rund 45 % der repräsentativ befragten Häuser schätzten diese als unbefriedigend ein) als auch die alarmierende Personalnot.

 

Alarmierender Pflegenotstand

Letztere wird durch die seit einem guten Jahr geltenden-und dringend notwendigen-Personal unter Grenzen im intensiv medizinischen Bereich noch forciert. Im Frühjahr 2019 hatten 76 % der Krankenhäuser Probleme, ärztliche Planstellen zu besetzen, bundesweit sind das bei Häusern über 100 Betten 3330 Vollzeitstellen. Im Pflegebereich stellt sich die Situation noch gravierender dar, dort kann fast jede Klinik ab 600 Betten ihre Pflegestellen nicht besetzen, in kleineren Einrichtungen sind es 70-85 %. In allgemein Krankenhäusern ab 100 Betten bleiben 12.000 Stellen unbesetzt. Im Pflegebereich kämpfen also insbesondere Kliniken händeringend um Personal. Insgesamt rechnet die DKG alleine für die Krankenhäuser mit 17.000 fehlenden Pflegekräften, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn geht für den gesamten Pflegebereich von 50.000 Stellen aus dabei ist allerdings noch gar nicht berücksichtigt, dass nach dem Pflegestärkungsgesetz II auch in den Heimen eine Reform der Personalbemessung ansteht sie zielt auf eine endlich bundesweit geltenden Personalschlüssel und soll den individuellen Bedarf der Pflegebedürftigen berücksichtigen. Eine gerade vor dem Abschluss stehende Studie unter Leitung des Bremer Gesundheitsökonomen Heinz Rothgang wird voraussichtlich zum Ergebnis kommen, dass dadurch im alten Pflegebereich eine erheblicher zusätzlicher Personalmehrbedarf nötig ist und massive Ausgabensteigerungen auf die Heime zukommt. Perspektivisch soll mit der Studie auch eine bessere kompetenzorientierte Verteilung der Arbeit auf den Weg gebracht werden, die Fachkräfte durch den Einsatz von Hilfskräften entlastet: nicht jede*r soll zukünftig alles machen.Unumstritten ist das nicht, denn die Beschäftigten fürchten eine neue Hierarchisierung in der Pflege, die die Attraktivität des Berufes weiter senken könnte.

 

Woher nehmen, wenn nicht stehlen?

Die Politik hat im vergangenen Jahr verstärkt-und oft genug auch hektisch-auf diese Notstände reagiert. Im Sommer startete Jens Spahn zusammen mit seinen Ministerkolleg*innen Franziska Giffey und Hubertus Heil die "Konzentrierte Aktion Pflege", um gemeinsam mit allen Beteiligten nach Lösungen zu suchen. Mit der Reform der Ausbildung müssen Pflegeschüler*innen künftig kein Schulgeld mehr zahlen, den Beschäftigten in den Heimen werden bessere Bezahlung und Arbeitsbedingungen in Aussicht gestellt. Spahn erhöhte die Zahl der im Koalitionsvertrag verabredeten 8000 zusätzlichen Pflegekräfte auf 13.000 und reiste um die Welt, um etwa in Mexiko neues Personal anzuwerben. Zusätzlich richtete er die neue Fach kraft Agentur für Gesundheit-und Pflegeberufe in Saarbrücken ein, die es ausländischen Pflegekräften erleichtern soll, in Deutschland zu arbeiten.Franziska Giffey wiederum hat zum Jahresende wieder einmal eine Kampagne zur Aufwertung der Sozialberufe ausgerufen. Ihr schwebt offenbar vor, dass ein Teil derer, 21. Jahrhundert nicht mehr in der Industrie beschäftigt werden können, dann in den menschennahen Berufsfeld unterkommen. Gleicht man diesen Zionismus ab mit den bisherigen Erfolgen, ist die Bilanz bescheiden von den 13.000 neuen Stellen konnten bislang gerade einmal 1500 besetzt werden. Auch Antwerpen Programme im Ausland zeigen erst allmählich Wirkung: der Anteil der ausländischen Kräfte in der Altenpflege lag nach Mitteilung der Bundesanstalt für Arbeit im März 2019 bei 13,2 % (knapp 80.000 Menschen, davon 50.000 Hilfskräfte; 2013 waren es insgesamt 30.000). Besonders leicht wird es den ausländischen Bewerber*innen allerdings nicht gemacht. Oft haben Sie Probleme mit der Anerkennung ihrer Fachqualifikation werden dann nur als Hilfskräfte eingesetzt und fühlen sich vielfach unterfordert, von deutschen Quereinsteigerrinnen aus anderen Berufen wiederum würde erwartet, dass sie vom ersten Tag an voll mitarbeiten. Zudem ist die Anwerbung ausländischer Pflegekräfte höchst bestritten. Der Präsident des Deutschen Pflegerates, Franz Wagner, hält sie „nicht für die beste Lösung“, weil er befürchtet, dass damit eine grundsätzliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen verschleppt werden. Er weist außerdem darauf hin, dass mit der Abwerbung Versorgung der Bevölkerung in den Herkunftsländern gefährdet würde: „die WHO sagt er im Deutschlandfunk“, „hat eine ethischen Code erlassen, der die ärmsten Länder davor schützen soll, ausgebeutet zu werden, dennoch lockten die reichen Länder ausgebildete Menschen weg, die dann im dortigen System fehlten.